Mal so generell...

Alle Themen, in die wir uns einarbeiten durften, sind wichtig. Ob es gesunde Lebensmittel sind oder alternative Mittel, die bei der Selbstheilung unterstützen.

Das aber das rechtliche Thema so massiv wichtig werden würde, war anfangs nicht wirklich klar.

 

Der tiefere Einstieg in 2022

Im Frühjahr 2022 wurde der Impuls von Außen gesetzt, sich mit der rechtlichen Situation mal etwas stärker zu befassen.

Durch die Abmeldung der Kinder in der Schule, was aus heutiger Sicht ein Segen war, wurde die Maschinerie der Verwaltung angestubst. Hinzu kam parallel, daß der Arbeitgeber der Mutter ebenfalls mit rechtlichen Argumenten in die Schranken zu weisen war.

Aber den Themen nach...

 

Was passiert wenn man die Kinder von der Schule abmeldet?

Die Abmeldung

Im September 2021, zum Ende der Sommerferien, hatte das Kultusministerium in Niedersachsen, die neuen Prämissen für das nächste Schuljahr ausgegeben. Der sogenannte "Distanzunterricht" wurde abgeschafft und es gab nur noch den Präsenzunterricht. Das bedeutete, daß alle Kinder wieder in die Anstalten zitiert wurden.
Übrigens, der Begriff der "Anstalt" kommt aus dem Niedersächsischen Schulgesetz und wird nicht aus zynischen Gründen hier genutzt. Im §1 Absatz 3 steht dieser Begriff geschrieben.

Bereits im Herbst 2020, in der Vorbereitung zum Lockdown 2.0, wurden alle Anstrengungen unternommen um das Leben der Kinder möglichst einzuschränken. Zunächst wurde die "Maskenpflicht" umgesetzt, später dann kamen zusätzliche Maßnahmen, die den Tagesablauf an den Schulen "unterstützen" sollten.
So wurde beispielsweise über den "Rahmenhygieneplan" festgelegt, daß bei 45min Unterricht das Lüften im Rhythmus 20 - 5 - 20 zu erfolgen hatte. 20´ Unterricht, 5´Lüften und noch mal 20´Unterricht. Bei 90min war es entsprechend.
Dies wurde durch die Englischlehrerin des Sohnes komplett missachtet. Ihre Vorgabe war 90min Dauerlüften. Das dabei im September bei 12 Grad Außentemperatur sowohl alle Fenster als auch die Tür des Klassenraumes komplett geöffnet war, wusste nur, wer dabei sein musste.
Die Klassenlehrerin wurde auf diesen Fehler hingewiesen, lehnt aber ab, dafür auch nur ansatzweise zuständig zu sein. Sie habe keine Personalverantwortung. Das sie aber sie Leiterin der Sekundearstufe war, wurde kurzerhand etwas nach hinten gestellt. Verantwortungsübernahme....fehl am Platz. Zentrale Ansprechpartnerin für die Eltern....Wieso?

Da sich das Verhalten der Englischlehrerin in der Woche darauf unverändert wiederholte, musste ein weiteres Telefonat mit der Klassenlehrerin geführt werden. Dieses zweite Telefonat dauerte 56 Sekunden, das Telefonat in der Woche davor dauerte 52 Minuten (!).

Die zwei weiteren Fehlverhalten, die dann folgten, brachten das Fass zum Überlaufen. Es wurde von uns alles schriftlich festgehalten und der Rektorin per Einschreiben zugestellt. Das diese dann in Ihrem Verhalten den nächsten Fehler beging, weiß sie bis heute nicht.
Es wurde keinerlei Stellungnahme von uns angefragt, es wurde nur mitgeteilt, daß, wenn das so weiter geht, wir juristisch dagegen vorgehen werden. Sie aber, sah sich verpflichtet auf das Anschreiben reagieren zu müssen. Es wurde uns mitgeteilt, daß das Vergehen der Diskriminierung so nicht stattgefunden habe. Unser Sohn, aus gesundheitlichen Gründen wegen Krupp ähnlichen Erscheinungen maskenbefreit, wurde am Tisch umgesetzt, da er "andere nicht einfach anatmen könne". Es betraf aber nur ihn. Eine weitere Mitschülerin in der Klasse, auch maskenbefreit, durfte dem Unterricht regulär weiter folgen. Das ist leider Diskriminierung wenn es nur einen erwischt.
Frau Rektorin aber hat uns mitgeteilt, daß, nach Rücksprache mit der Lehrerin, niemand Weiteres maskenbefreit im Unterricht war. Diese Falschaussage ist ein weiterer Straftatbestand der Englischlehrerin. Frau Rektorin hat zusätzlich noch dokumentiert, daß sie unfähig ist, die schriftlich verfasste Belastung unsererseits, durch eigenständige Überprüfung zu verifizieren. Nachplappern aber, kann Sie. Da wir das Mädchen kennen, haben wir den Sachverhaöt natürlich im Vorfeld geklärt.
Die Falschaussage geht also auch zu ihren Lasten. Da fragt man sich, was einen so reiten muss...

Das war der Einstieg in die dann folgende Situation. Diesen und anderen Blödsinn haben wir nicht mehr mit gemacht.

 

Erste Folgen...

Die Kinder blieben daheim und fielen erst einmal in ein etwa sechs wöchiges Loch der Langeweile.

Die Tochter war die Erste, die sich dort wieder frei schwamm. Sie übernahm mehr und mehr Aufgaben im Haushalt. Die Mutter war noch ein paar Monate berufstätig und wenn sie nach Hause kam, stand dann das Mittagessen für die gemeinsame Mahlzeit komplett fertig zubereitet auf dem Tisch. Sie hatte alles vorbereitet, organisert und nur unter ganz geringer Unterstützung durch den Vater im heimischen Büro, eigenverantwortlich fertig gebracht.
Wir waren sehr stolz und sind es noch immer, denn ihr Wirken hat bis heute Bestand.

Beim Sohnemann brauchte es etwas länger, aber Vorbereitungen zu einem möglichen Blackout sprachen ihn an. Er ging in den Wald und hatte auf Basis von Überlebens-Videos Dinge vorbereitet die uns weiter helfen werden, sollten wir demnächst mal ein paar Tage ohne Strom sein. Ein ganz anderes Thema, aber für einen Kerl lehrreich. Wir sind sicher, daß ihm dieses Wissen keiner mehr nehmen kann.

Im Januar 2022 dann, erreichte jedes der Kinder der Anhörungsbogen im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Allein das Wort...
Der Familienvater reagierte, wider dem damaligen Kenntnisstand, auf den Brief und begründete die Abmeldung mit den Straftaten die an der Schule begangen wurden. Ende August abgemeldet bedeutet auch, daß man zu Anfang August rückwirkend keine Lehre beginnen kann....aber lassen wir das. Es scheint zu hoch zu sein für die studierten Juristen.

Es folgten Briefe über Briefe und es wurde detailliert und mehrfach dargelegt, welches Fehlverhalten dem Vorgang zu Grunde liegt. Die rein schriftliche Korrespondenz lief zuletzt mit der Präsidentin am Landgericht in Hildesheim. Das Amtsgericht Gifhorn hatte sich ins Abseits gestellt.

Nur soviel. Die Kinder sind daheim und leben prächtig. Wir als Eltern übrigens auch.

 

Darf man die Kinder von der Schule abmelden?

Ja, warum denn nicht?!

Also vor Jahren hätten wir diesen Schritt überhaupt nicht in Erwägung gezogen. Das sei versichert.
Die durchgeführten Nötigungen an den Schulen waren aber alle rechtswidrig. Auch wenn die Lehrerschaft das bis heute nicht wahrhaben will. Sie wird es noch erfahren und dann wird es im großen Maße knallen.

Wichtig dabei ist, daß Dein oder Euer Wunsch in einem Brief aufgesetzt wird und dieser, möglichst von beiden Elternteilen unterzeichnet, per Einschreiben der Schule zugestellt wird.
Ihr habt bei der Anmeldung der Kinder einen Vertrag mit der Schule geschlossen. Wenn dieser Ausbildungsvertrag nicht mehr von Euch gewünscht wird, müsst ihr diesen auch kündigen.
Glaubt aber bitte nicht, daß damit dann auch schon alles erledigt ist. Das wäre sehr naiv.

 

Natürlich gibt es das Niedersächsische Schulgesetz

Habt Ihr Euch mal gefragt was da so drin steht?!
Es ist grob gesagt eine Arbeitsanweisung, wie eine Schule in Niedersachsen "funktioniert". Mehr erst einmal nicht.

Die Schulpflicht ergibt sich dann aus den folgenden Paragraphen:

§ 64 NSchG - Beginn der Schulpflicht
(1) Mit dem Beginn eines Schuljahres werden die Kinder schulpflichtig, die das sechste Lebensjahr vollendet haben oder es bis zum folgenden 30. September vollenden werden.
....im Anschluss kommt noch die Regelunng für die "Kanso" Kinder

§ 65 NSchG - Dauer der Schulpflicht
(1) Die Schulpflicht endet grundsätzlich zwölf Jahre nach ihrem Beginn.

 

Was, wenn ich die Kinder nun abmelde?

Werden die Kinder vor dem Ende der Verpflichtung abgemeldet, greift der

§ 176 NSchG - Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig, 1der Schulpflicht nicht nachkommt, 2 & 3 werden nicht zitiert

Jetzt gilt es auf deren Seite zu beweisen, daß Deine Kinder VORSÄTZLICH der Schule fern bleiben. Ab hier wird es spannend in der Beweisführung.
Zudem kommt noch ein ganz grundsätzliches Problem in der Rechstsprechung in Deutschland hinzu, auf das hier nicht eingegangen werden kann.

Nur soviel. Ihr könnt es mit etwas Wissen, basierend auf der Quelle des Justizministeriums, und einer recht einfachen Argumentation zum Erliegen bringen.

 

Warum gibt es in der Bundesrepublik denn eine Schulpflicht?

Oder einfach mal anders herum gefragt.
Was haben unsere Ahnen damals alles falsch gemacht, als die Kinder im "Drei-Generationen" Konzept auf den Höfen gelebt haben?

Damals wurden die Kinder unter die Obhut der Großeltern gestellt. Während die Mittelschicht auf dem Felde stand und den Erwerb sicherte, hat die Großmutter daheim die Mahlzeiten zubereitet und für einen rundum-sorglos-laufenden-Familienbetrieb gesorgt. Sie musste nicht zur Arbeit gehen - IHRE Arbeit war das Wohl der Familie.
Während der Großvater mit dem Buben in der Scheune werkelte und schon mal die Gerätschaften für die Aufgaben am nächsten Tag vorbereitete, wurde so ganz nebenbei von den beiden Ahnen der Nachwuchs mit Wissen versorgt. Dazu gehörten auch die elementaren Dinge wie das Lesen, das Schreiben oder aber Rechnen. Da gab es aber keine "Schulpflicht" und die Kinder wurden auch was. Es wurden unsere Großeltern...

Hat man aus Überzeugung im Jahr 2021 die Kinder aus der Schule fein säuberlich und formal korrekt abgemeldet, so ist das etwas "Falsches". Das Wohl der Kinder ist nachrangig zur Pflicht auf den Besuch in der Anstalt (dieser Begriff ergibt sich aus dem Niedersächsischen Schulgesetz §1 im Absatz 3 und ist nicht mit Zynismus gewählt worden).

Warum? Was ist sooo schlimm?
Die Antwort ist tief vergraben und liegt keinesfalls an der Oberfläche.

 

Nötigung im Arbeitsverhältnis

Wenn der Arbeitgeber macht was er will

Hier in der Region gibt es eigentlich nur einen Betreiber von Kindergärten. Gut, die Kirche hat auch den einen oder anderen Kindergarten im Landkreis, Hauptarbeitgeber ist aber ein Unternehmen mit einem farbigen Kreuz.

In 2020 verlief alles ruhig und der Ablauf war wirklich entspannt. In 2021, zu Beginn des Jahres, ging es auch entspannt weiter.
Im Herbst dann wurde ja alles viel schlimmer und es kam was kommen musste. Auch in den Kindergärten wurde ein Testpflicht eingeführt. Anfangs daheim in Selbstverantwortung.

Die Mutter im Hause haderte über ein paar Tage und entschied sich dann, das Angebot abzulehnen. Das führte natürlich unweigerlich zu Verwerfungen.

Später des Herbstes wurde dann die Daumenschraube noch etwas angezogen. Die Tests wurden verlagert. Und zwar an die Hintertür der Einrichtung. Dort sollte der Test dann von einer Kollegin durchgeführt werden.
Alternativ war aber auch eine dokumentierte Teilnahme an der Gen-Therapie oder aber das permanente Tragen einer FFP2 Schutzmassnahme.

Da die Therapie für uns alle hier nicht in Frage kam, fiel die Wahl auf das Tor mit dem Zonk. Am Donnerstag Abend gegen 1800 Uhr wurde das neue Prozedere über eine WhatsApp Nachricht für den Folgetag um 07:30 Uhr mitgeteilt. Eine Lachnummer vor dem Herrn.
Das Masketragen war eine Option die ganz bewusst gewählt wurde, lag doch eine Befreiung vor, die man hätte nutzen können. Das aber widersprach jetzt dann doch dem Grundgedanken des Unternehmens und der Arbeitgeber verzichtete auf die Arbeitsleistung. Dies war am 17. Oktober. Am Monatsende kam umgehend die Abmeldebescheinigung bei den Sozialversicherungen und bei der Krankenkasse. Richtig fix...
Konstruktive Gespräche gab es keine. Anbietungen, die vertragliche Arbeitsleistung erbringen zu wollen, gab es mit jedem Schreiben.

 

Was dann folgte,

war an SlapStick nicht zu überbieten. Der Schriftverkehr der nächsten Wochen erbrachte, daß der Personalvorstand von sich aus schriftlich festhielt, hundertfach seine Mitarbeiter zu Straftaten genötigt zu haben. Mit dieser finalen Dokumentation ging dann alles ganz schnell.

An jedem Freitag der Woche kam ein persönlicher Kurierfahrer um einen Brief persönlich gegen Unterschrift zu überbringen. Dem Fahrer war sichtlich unwohl, uns aber nicht. Wir sind ihm immer freundlich begegnet und haben ihm beim zweiten Besuch dann auch ein "bis nächste Woche" mit auf den Weg gegeben. Sichtlich verwirrt an diesem Tage, war die Begrüßung in der Folgewoche dann schon etwas lässiger "Sie haben mich doch erwartet, oder?"

Ja hatten wir. Im März 2022 wurde ihr gekündigt.

Wir waren glücklich, denn eine Vertrauensebene zu diesem Unternehmen war nicht mehr möglich und schon vorher ist das langjährige Arbeitsverhältnis durch die Leitung der Einrichtung mit einem Streif zerstört worden. Wenn das Gesundheitsamt anruft, von Deinen Urlaubsplänen Kenntnis hat und mit polizeilicher Überprüfung der Quarantäne droht, ist der Bogen sehr kurz.

 

Was haben wir dabei gelernt?

Nichts ist so, wie es scheint.

Das Rechtssystem in der Bunderepublik ist ein ganz besonderes. Die Anwendung obliegt einer gewissen Willkür, die sich verstehen lässt, wenn man die historischen Hintergründe ansatzweise verstanden hat. Diese aber sind so weit verstreut, daß die Suche danach Monate dauert. Diese Monate waren dem Familienvater gegeben.

Es waren kurze Nächte in den letzten drei Jahren. Der Informationsgehalt dieser drei Jahre aber, ist unersetzlich.

 

 

Wer an mehr interessiert ist, wird einen Zugang zu uns bekommen.

Die Kraft, die mit uns ist, wird uns verbinden.

DAS funktioniert seit drei Jahren hervorragend, warum sollte sich das nun ändern?

 

Wir wünschen allen Menschen, daß sie gut durch diese ereignisreiche Zeit kommen.